Sie ist einer der Klassiker unter den Winterstreitigkeiten: Die Streu- und Schneeräumpflicht. Sie obliegt vor allem Immobilieneigentümern, Vermietern und Gemeinden. In der Regel müssen diese die Gehwege in der Zeit zwischen 7 Uhr und 20 Uhr räumen und bei Eis streuen. An Sonn- und Feiertagen beginnt die Schneeräumpflicht ein bis zwei Stunden später. Genauer sind die Zeiten in der jeweiligen Ortssatzung der Gemeinden geregelt.

Aber Vorsicht: Es gibt Fälle, in denen die Streupflichtigen bereits vor 7 Uhr tätig werden müssen. Beispielsweise dann, wenn sie wissen, dass bereits vor den gesetzlichen Räumzeiten Passanten an dem Grundstück vorbeigehen. Das entschied das Oberlandesgericht Koblenz in einem Urteil aus dem April 2015.

Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste

Auch einige Mieter haben die Pflicht, die Gehwege vor ihren Wohnhäusern zu sichern. Das ist in den Mietverträgen geregelt. Gibt es eine solche Regelung nicht, entfällt die Räumpflicht. Stattdessen liegt diese beim Vermieter oder der betreuenden Verwaltung. Essentiell für die Einhaltung der Räumpflicht ist immer der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Das bedeutet, dass beispielsweise während eines Schneesturms nicht andauernd nachgekehrt werden muss. Trotzdem ist Vorsicht geboten: „Denn im Streitfall müssen die Anlieger das Gericht davon überzeugen, dass das Streuen oder Schneeschippen zum fraglichen Zeitpunkt vollkommen sinnlos war,“ weiß Sun Jensch, Bundesgeschäftsführerin des Immobilienverbands Deutschland (IVD).

Bei Haftungsfragen richtig abgesichert

Kommt es zu einem Unfall und die Schuld liegt zumindest teilweise beim Anlieger, kann die gestürzte Person Schmerzensgeld oder Schadensersatz geltend machen. Das kann für den Streupflichtigen schnell teuer werden. Für den Fall der Fälle sichern sich die streupflichtigen Mietshausbesitzer mit einer Haus- und Grundbesitzer-Haftpflichtversicherung ab. Für Besitzer von Einfamilienhäusern und streupflichtige Mieter bietet die Privathaftpflichtversicherung den richtigen Schutz. Übrigens: Die Privathaftpflicht der Gothaer bietet eine ausgezeichnete Möglichkeit, sich abzusichern. Das bestätigt das unabhängige Ratinghaus Morgen & Morgen. Auch ein Rechtsstreit selbst verursacht schnell hohe Kosten. Dafür ist der Streupflichtige mit einer Rechtsschutzversicherung gut aufgestellt.

Schmerzhafte Lücken schließen

Auch für Passanten lohnt es sich, einen Versicherungsschutz bei schmerzhaften Winterunfällen wegen Glätte und Schnee abzuschließen. Denn der gesetzliche Unfallschutz greift nur auf dem Arbeitsweg. Hier hilft im Notfall eine private Unfallversicherung.

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