Segways, Hoverboards, E-Scooter: Für viele stellen sie eine kraftsparende Alternative zum Fahrrad dar. Vor allem, wenn die Strecken kurz und der Weg nicht zu holprig ist. Allerdings gilt es bestimmte Bedingungen einzuhalten, bevor es mit den elektronischen Fortbewegungsmitteln auf die Straße geht. Das lernte zum Beispiel ein Hoverboard-Fahrer aus Düsseldorf, dem eine Strafe von 1.200 Euro drohte, nachdem er mit seinem Hoverboard im Verkehr erwischt wurde. Am Ende kam er mit einer Strafe von 450 Euro davon – denn er hatte zwar einen Führerschein, aber sein Board war nicht versichert. Welche rechtlichen Fragen sind also bei Segways, Hoverboards und E-Scootern zu beachten?

Der Segway

In Deutschland sind motorisierte Kleinfahrzeuge gründlich reguliert und kategorisiert. Laut MobHV (Mobilitätshilfenverordnung) gelten alle Fahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h als Kraftfahrzeuge im Sinne der Straßenverkehrsordnung, sobald sie folgende Merkmale aufweisen:

  • Zweispuriges Kraftfahrzeug mit zwei parallel angeordneten Rädern und elektronischer Balance-, Antriebs-, Lenk- und Verzögerungstechnik
  • Es ist maximal 0,7 Meter breit
  • Es besitzt eine Plattform, auf der der Fahrer stehen kann
  • Eine Haltestange, die als Lenkmechanismus fungiert und über die der Fahrer mittels Schwerpunktverlagerung die Geschwindigkeit oder das Abbremsen beeinflusst

Das bedeutet, dass Segways als vollwertige Kraftfahrzeuge gelten und dementsprechend versichert sein müssen.

Zurücklehnen, abbremsen

Aufgepasst: Der Segway ist nur für Menschen über 15 Jahren erlaubt. Außerdem benötigen Sie ein gültiges Versicherungskennzeichen nach § 16 der MobHV sowie eine Berechtigung zum Führen eines Mofas. Normalerweise ist der Verkehr von Segways auf Fahrradstreifen und Radwege beschränkt, doch die Fahrer dürfen auf die Straße ausweichen, sollten keine solchen existieren. Auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen dürfen Segways nicht fahren. Außerdem zu beachten: Segways müssen sich rechts halten und immer hintereinanderfahren. Die Straßenverkehrsordnung regelt die übrigen rechtlichen Details.

Das Hoverboard

Hoverboards sind leider nicht die fliegenden Bretter aus “Back to the future”, vielmehr ähneln sie Segways ohne Lenkstange. Die Geräte sind in der Mitte mit einem Scharnier und außen mit zwei parallel angebrachten Rollen ausgestattet und können mit bestimmten Körperbewegungen vor- und rückwärts betrieben werden. Die Rechtslage ist hier jedoch komplexer als beim Segway.

We have to go back, Marty!

Sie werden im Straßenverkehr als echte Kraftfahrzeuge angesehen, sofern sie schneller als sechs km/h fahren können. Und darum müssten sie auch durch eine Haftpflichtversicherung geschützt sein. Hier der Clou: Laut dem ADAC wird eine solche Versicherung nicht angeboten, jedenfalls nicht für das gängige Hoverboard. Das Fahren im öffentlichen Verkehr ohne Haftpflichtversicherung ist nach § 6 Pflichtversicherungsgesetz strafbar.

„Wer ein Fahrzeug auf öffentlichen Wegen oder Plätzen gebraucht oder den Gebrauch gestattet, obwohl für das Fahrzeug der nach § 1 erforderliche Haftpflichtversicherungsvertrag nicht oder nicht mehr besteht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.“ – § 6 Pflichtversicherungsgesetz

Um trotzdem seinem inneren Marty McFly zu frönen, muss auf ein Hoverboard unter sechs km/h zurückgegriffen werden. Oder der Nutzer bleibt im nichtöffentlichen Verkehr.

Der E-Scooter

E-Scooter waren für die US-amerikanische Stadt Santa Monica ein problematisches Geschäftsmodell. Drei Start-Ups hatten im März nämlich begonnen, massenhaft Roller auf den Straßen zu verteilen. Und das auch noch ohne Genehmigung. Gegen „Bird“, eines der Start-Ups, die sich auf E-Scooter spezialisiert haben, leitete die Stadt sogar strafrechtliche Ermittlungen ein.

Zu viele Roller

Im deutschen Straßenverkehr unterliegen sie aufgrund ihrer Motorisierung ähnlichen Regeln wie auch die Segways und andere Kraftfahrzeuge: Sie müssen nach § 16 StVZO bei einer Geschwindigkeit von über sechs km/h sowohl mit einer Haftpflichtversicherung als auch mit einem entsprechenden Kennzeichen ausgestattet sein. Die Gesetzeslage beim Elektro-Scooter ist kompliziert, da unterschiedliche Ausstattung und Bauweisen unterschiedlichen Fahrzeugkategorien zuzuordnen sind. Außerdem gibt es für die leichte Variante noch keine eigene Fahrzeugklasse. Ein E-Scooter muss folgende Bedingungen erfüllen, um am Straßenverkehr teilnehmen zu dürfen:

  • Ein Nummernschild
  • Integrierte Beleuchtung
  • Rückspiegel
  • Dualbremsen
  • Eine Versicherung
  • Einen Sitz
  • Er ist StVZO-konform

In dem Fall ist zudem mindestens ein Mofaführerschein notwendig. Mit den leichten, flexiblen Modellen aus Santa Monica haben diese E-Scooter dann allerdings nicht mehr viel Gemeinsamkeit. Dafür aber gibt es keine Sorgen davor, plötzlich aus dem Verkehr gezogen zu werden.

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